Urteil 9C_54/2017 vom 2. Juni 2017

Das Thema dieses Urteils ist die Fristwahrung.

Der Beschwerdeführer hat durch seinen Anwalt eine Beschwerde beim kantonalen Verwaltungsgericht einreichen lassen. Dieses verlangte innert einer gewissen Frist einen Kostenvorschuss. Am letzten Tag der Frist hat der Anwalt den entsprechenden Zahlungsauftrag erteilt. Jedoch lag der Ausführungstag am Folgetag, also einen Tag nach Ablauf der Frist. Das Verwaltungsgericht ist in der Folge nicht auf die Beschwerde eingetreten. Das Fristwiederherstellungsgesuch wurde abgewiesen.

In der Folge gelangte der Anwalt an das Bundesgericht. Er wies darauf hin, dass er wegen eines Todesfalls in der Familie nicht in der Lage war, die Frist zu wahren. Die Beschwerde wurde abgewiesen und das Bundesgericht hielt fest, dass der eigentliche Fehler darin lag, dass der Zahlungsauftrag zu spät erteilt wurde.

Dieses Urteil dient als Erinnerung daran, wie wichtig es ist, Kostenvorschüsse nicht erst am letzten Tag zu bezahlen und dass das Ausführungsdatum innerhalb der Frist liegen sollte. Natürlich muss immer zuerst das Einverständnis des Klienten eingeholt werden.

Hier das vollständige Urteil 8c_0753_2016_2017_05_15_t

9C_122/2016 Urteil vom 6. Juni 2016

Zusammenfassung: Im vorliegenden Urteil geht es um die Frage des Fristenstillstands. Das Bundesgericht hat entschieden, dass ein Fristenstillstand nur bei eigentlichen Fristen, welche nach Tagen bestimmt sind, möglich ist und nicht bei Terminen.

Hier das vollständige Urteil 9c_0122_2016_2016_06_06_t (1)