Urteil 8C_753/2016 vom 15. Mai 2017

In diesem Grundsatzurteil hat sich das Bundesgericht mit der Frage der invalidisieren Wirkung von depressiven Störungen beschäftigt.

In E. 4.3 BG befasst sich das Bundesgericht mit der Frage, ob in dem vorliegenden Fall eine Konstellation mit Therapieresistenz besteht. Ausführend wird hinzugefügt, „dass nur in der – seltenen, gesetzlich verlangten Konstellation mit Therapieresistenz – den normativen Anforderungen des Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz ATSG für eine objektivierende Betrachtungs- und Prüfungsweise Genüge getan ist“. Dieser Verweis wirkt etwas verwirrend, äussert sich Art. 7 Abs. 2 ATSG doch nicht zur Therapieresistenz. Laut dieser Norm müssen allfällige Einschränkung aus objektiver Drittsicht muss gegeben sein.

Auf jeden Fall hat das Bundesgericht bestätigt, dass die Therapieresistenz bei depressiven Störungen im mittelgradigen Bereich von zentraler Bedeutung ist. Jedoch hat sich die Medizin noch nicht festgelegt, wann eine Therapieresistenz bei depressiven Störungen besteht.

E. 4.4 Hier wird darauf eingegangen, ob mit dem Kriterium der Therapieresistenz nicht wiederum etwas ähnliches aufgenommen wird wie früher bei den psychosomatischen Störungen (Regel-Ausnahme-Modell). Das Bundesgericht verneint dies und hält fest, dass es sich um ein ergebnisoffenes Beweisverfahren handelt.

In jedem Fall muss die Frage der Therapieresistenz zwingend vertieft werden. Und zwar aus juristischer und medizinischer Perspektive.

Hier zum vollständigen Urteil 8c_0753_2016_2017_05_15_t

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