Urteil 9C_54/2017 vom 2. Juni 2017

Das Thema dieses Urteils ist die Fristwahrung.

Der Beschwerdeführer hat durch seinen Anwalt eine Beschwerde beim kantonalen Verwaltungsgericht einreichen lassen. Dieses verlangte innert einer gewissen Frist einen Kostenvorschuss. Am letzten Tag der Frist hat der Anwalt den entsprechenden Zahlungsauftrag erteilt. Jedoch lag der Ausführungstag am Folgetag, also einen Tag nach Ablauf der Frist. Das Verwaltungsgericht ist in der Folge nicht auf die Beschwerde eingetreten. Das Fristwiederherstellungsgesuch wurde abgewiesen.

In der Folge gelangte der Anwalt an das Bundesgericht. Er wies darauf hin, dass er wegen eines Todesfalls in der Familie nicht in der Lage war, die Frist zu wahren. Die Beschwerde wurde abgewiesen und das Bundesgericht hielt fest, dass der eigentliche Fehler darin lag, dass der Zahlungsauftrag zu spät erteilt wurde.

Dieses Urteil dient als Erinnerung daran, wie wichtig es ist, Kostenvorschüsse nicht erst am letzten Tag zu bezahlen und dass das Ausführungsdatum innerhalb der Frist liegen sollte. Natürlich muss immer zuerst das Einverständnis des Klienten eingeholt werden.

Hier das vollständige Urteil 8c_0753_2016_2017_05_15_t

Urteil 8C_753/2016 vom 15. Mai 2017

In diesem Grundsatzurteil hat sich das Bundesgericht mit der Frage der invalidisieren Wirkung von depressiven Störungen beschäftigt.

In E. 4.3 BG befasst sich das Bundesgericht mit der Frage, ob in dem vorliegenden Fall eine Konstellation mit Therapieresistenz besteht. Ausführend wird hinzugefügt, „dass nur in der – seltenen, gesetzlich verlangten Konstellation mit Therapieresistenz – den normativen Anforderungen des Art. 7 Abs. 2 zweiter Satz ATSG für eine objektivierende Betrachtungs- und Prüfungsweise Genüge getan ist“. Dieser Verweis wirkt etwas verwirrend, äussert sich Art. 7 Abs. 2 ATSG doch nicht zur Therapieresistenz. Laut dieser Norm müssen allfällige Einschränkung aus objektiver Drittsicht muss gegeben sein.

Auf jeden Fall hat das Bundesgericht bestätigt, dass die Therapieresistenz bei depressiven Störungen im mittelgradigen Bereich von zentraler Bedeutung ist. Jedoch hat sich die Medizin noch nicht festgelegt, wann eine Therapieresistenz bei depressiven Störungen besteht.

E. 4.4 Hier wird darauf eingegangen, ob mit dem Kriterium der Therapieresistenz nicht wiederum etwas ähnliches aufgenommen wird wie früher bei den psychosomatischen Störungen (Regel-Ausnahme-Modell). Das Bundesgericht verneint dies und hält fest, dass es sich um ein ergebnisoffenes Beweisverfahren handelt.

In jedem Fall muss die Frage der Therapieresistenz zwingend vertieft werden. Und zwar aus juristischer und medizinischer Perspektive.

Hier zum vollständigen Urteil 8c_0753_2016_2017_05_15_t