9C_338/2016 Urteil vom 21. Februar 2017

Viele der Fälle mit gesundheitlicher Beeinträchtigung stehen und fallen mit dem ärztlichen Gutachten. Aus diesem Grund muss sich das Bundesgericht auch oft mit der Frage beschäftigen, ob Gutachten ärztlicher Art überzeugen oder nicht.

Im vorliegenden Fall kritisiert eine Anwältin eine MEDAS (Begutachtungsstelle der IV) scharf und wendet viele Aspekte ein, welche vom Bundesgericht schlussendlich als nicht wesentlich eingestuft wurden. Zum Beispiel ging es um die Frage, ob der Auftrag zur Begutachtung der Institution oder dem einzelnen Sachverständigen erteilt worden war. Diskutiert wurde auch die Frage, ob einer der beteiligten Gutachter die Aussagen der anderen Gutachter korrigiert hatte. Ausserdem wurde auf die Frage eingegangen, ob Möglichkeiten bestehen, in die vorbereitenden Einzelgutachten Einsicht nehmen zu können.

Es war die Begutachtungsstelle PMEDA betroffen. Eine kurze Recherche zeigt, dass diese in den letzten 10 Monate ungewöhnlich viele Urteile provoziert hat. Vielleicht handelt es sich dabei um einen Zufall. Sicher ist jedoch, dass sich das Studium des Urteils lohnt, wenn man sich mit der aktuellen Praxis der Bundesgerichts vertraut machen möchte.

Hier zum vollständigen Urteil 9c_0338_2016_2017_02_21_t

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