9C_338/2016 Urteil vom 21. Februar 2017

Viele der Fälle mit gesundheitlicher Beeinträchtigung stehen und fallen mit dem ärztlichen Gutachten. Aus diesem Grund muss sich das Bundesgericht auch oft mit der Frage beschäftigen, ob Gutachten ärztlicher Art überzeugen oder nicht.

Im vorliegenden Fall kritisiert eine Anwältin eine MEDAS (Begutachtungsstelle der IV) scharf und wendet viele Aspekte ein, welche vom Bundesgericht schlussendlich als nicht wesentlich eingestuft wurden. Zum Beispiel ging es um die Frage, ob der Auftrag zur Begutachtung der Institution oder dem einzelnen Sachverständigen erteilt worden war. Diskutiert wurde auch die Frage, ob einer der beteiligten Gutachter die Aussagen der anderen Gutachter korrigiert hatte. Ausserdem wurde auf die Frage eingegangen, ob Möglichkeiten bestehen, in die vorbereitenden Einzelgutachten Einsicht nehmen zu können.

Es war die Begutachtungsstelle PMEDA betroffen. Eine kurze Recherche zeigt, dass diese in den letzten 10 Monate ungewöhnlich viele Urteile provoziert hat. Vielleicht handelt es sich dabei um einen Zufall. Sicher ist jedoch, dass sich das Studium des Urteils lohnt, wenn man sich mit der aktuellen Praxis der Bundesgerichts vertraut machen möchte.

Hier zum vollständigen Urteil 9c_0338_2016_2017_02_21_t

8C_581/2016 Urteil vom 14. Februar 2017

Das Bundesgericht musste sich mit einem Todesfall befassen, in dem unklar war, ob es sich um einen Suizid handelt oder ob sich die versicherte Person unfreiwillig vergiftet hatte. Fest steht jedoch, dass es zum Verzehr des hochgiftigen Blauen Eisenhuts gekommen war, was ursächlich für den Tod war.

Die Beweislage ist schwierig: Keine Zeugen, keinen Abschiedsbrief und keine bekannten Todesabsichten.
Die Bundesrichter hielten fest, dass an sich von einem Selbsterhaltungstrieb des Menschen auszugehen ist. Dies würde bedeuten, dass die Tötung unfreiwillig erfolgt war und es sich somit um einen Unfall handeln würde. In E. 3.3 werden die Fälle aufgezählt, in denen diese Vermutung umgestossen werden musste. So auch in dem vorliegenden Fall. Der Verstorbene wusste aufgrund seiner Ausbildung um die hohe Giftigkeit des Blauen Eisenhuts. Es ist unklar, wieso es dennoch zum Verzehr der Pflanze gekommen ist.

Im Ergebnis wurde angenommen, dass sich der Versicherte mit überwiegender Wahrscheinlichkeit selbst getötet hat. Es stellte sich sodann die Frage, ob die Person in dem Zeitpunkt gänzlich unfähig war, vernunftsgemäss zu handeln. Es fanden sich keine Anhaltspunkte dafür, weshalb die Leistungspflicht der Unfallversicherung verneint wurde.

Letztlich handelte es sich um ein Abklärungsproblem, wobei sich die Beweislosigkeit zu Lasten der Hinterbliebenen ausgewirkt hat.

Hier das vollständige Urteil: 8c_0581_2016_2017_02_14_t